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Zensur in Deutschland auch bei der Pressefreiheit

  • Posted on August 22, 2009 at 11:05 pm

Zensursula hat ein Fernsehteam von Spiegel-TV von einem Pressetermin entfernt. Ich habe mir das Video dreimal anschauen müssen, um zu begreifen, daß das echt ist. Bisher kannte ich solche Szenen nur aus Diktaturen oder Ländern, die keine Demokratie ernsthaft betreiben (bei vielen steht das Wort ja nur auf dem Etikett). Frau von der Leyen macht wirklich ernst. In Deutschland ist man mittlerweile schon Dissident, wenn man nachdenkt und sich äußert. Auf der anderen Seite sollten wir froh sein, daß sie Bundesfamilienministerin ist. Wäre sie Verteidigungsministerin, so hätte es längst einen Putsch in Deutschland gegeben. Ihr Ermächtigungsgesetz ist aus dieser Perspektive das kleinere Übel. Ich finde es nur traurig, daß so ein Trampel ungestraft walten und lügen kann. Das kann man sich in keinem Beruf leisten. Für Ministerämter gelten anscheinend keine Qualitätsrichtlinien.

Apropos Internet, ich möchte an dieser Stelle auf eine Webseite aufmerksam machen, die Politikerzitate sammelt. Klar bekommt man die auch auf Wikiquote und all denn Seiten, aber polit-bash.org widmet sich den deutschen Internetausdruckern und alten Herren mit Kugelschreibern. Glücklicherweise sind auch ein paar Lichtblicke dabei, sonst würde die Lekture des gesammelten Politikerauswurfs den Medikamentenkonsum stark fördern (und mit Aspirin ist es da nicht getan, glaubt mir). Gerade im Wahlkampf ist dieses Gedächtnis sehr hilfreich. Ich fürchte nur es wird nichts nutzen.

Langsam verstehe selbst ich wie Politik funktioniert. Ich stehe aber noch am Anfang. Heute ist mir beim Zeitunglesen (ohne Papier, meine Dame und Herren) ein Zusammenhang aufgefallen. Herr Steinmeier hat doch neulich ganz groß getönt: „Vier Millionen neue Jobs – das geht” Ich weiß jetzt endlich wie das verwirklicht werden soll. Es ist ganz einfach. Man erklärt vier Millionen Arbeitslose für geistig behindert nach Aktenlage. Ratz fatz hat man Arbeitsplätze (die können nämlich dann alle in den Behindertenwerkstätten arbeiten). So ein Kanzlerkandidat hat’s einfach drauf.

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